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   VG Würzburg, 17.09.2015 - W 6 X 15.731   

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https://dejure.org/2015,46145
VG Würzburg, 17.09.2015 - W 6 X 15.731 (https://dejure.org/2015,46145)
VG Würzburg, Entscheidung vom 17.09.2015 - W 6 X 15.731 (https://dejure.org/2015,46145)
VG Würzburg, Entscheidung vom 17. September 2015 - W 6 X 15.731 (https://dejure.org/2015,46145)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 13.04.1984 - 4 C 31.81

    Ersatzvornahme gegen bauliche Mängel - Zwangsvollstreckung, Angabe der

    Auszug aus VG Würzburg, 17.09.2015 - W 6 X 15.731
    Die Rechtmäßigkeit des zu vollstreckenden Verwaltungsakts ist im Vollstreckungsverfahren nicht mehr zu prüfen (BVerwG, U.v. 13.4.1984 - 4 C 31/81 - BayVBl 1985, 538).
  • VGH Bayern, 12.02.1996 - 8 C 96.216
    Auszug aus VG Würzburg, 17.09.2015 - W 6 X 15.731
    Denn die Ersatzzwangshaft ist das letzte Mittel des Staates, um seine Anordnungen gegenüber uneinsichtigen Bürgern durchzusetzen und muss als in der Regel schärfstes Zwangsmittel besonderen Ausnahmefällen vorbehalten bleiben (BayVGH, B.v. 12.2.1996 - 8 C 96.216 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.04.2016 - 6 S 29/16

    Pflicht zur Dokumentation der Fortführung eines untersagten Gewerbes bei

    Der bestandskräftigen Gewerbeuntersagungsverfügung vom 27.02.2013 kommt damit insoweit die Bedeutung einer endgültigen Betriebseinstellung zu (vgl. zum Ganzen: Thür. OVG, Beschluss vom 07.05.2015, a.a.O.; VG München, Beschluss vom 17.06.2013, a.a.O.; VG Würzburg, Beschluss vom 17.09.2015 - W 6 X 15.731 -, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.01.1998 - 5 Ss (OWi) 11/98 -, NVwZ-RR 1998, 494; KG Berlin, Beschluss vom 13.08.1993 - 5 Ws (B) 242/93 -, GewArch 1994, 193; Tettinger/Wank/Ennuschat, GewO, 8 Aufl., § 14 RdNr. 60; Marcks, in: Landmann/Rohmer, GewO, § 14 RdNr. 48).
  • VG Magdeburg, 30.10.2017 - 3 E 308/17

    Gewerberecht: Behördlicher Antrag auf Verlängerung von Ersatzzwangshaft wegen

    Ein Streitwert ist nicht festzusetzen, da Kostenvorschriften für einen Antrag auf Anordnung der Ersatzzwangshaft nicht bestehen (vgl. VG Würzburg, Beschl. v. 17.9.2015 - W 6 X 15.731 -, zit. nach juris).
  • VG Bayreuth, 04.10.2023 - B 10 K 21.803

    (erweiterte) Gewerbeuntersagung, Pflicht zur Abmeldung des Gewerbes,

    Weiterhin kommt der bestandskräftigen Gewerbeuntersagungsverfügung die Bedeutung einer endgültigen Betriebseinstellung zu (vgl. VG Würzburg, B.v. 17.09.2015 - W 6 X 15.731 - juris Rn. 15).
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